Sicherheitspolitik April 2013

SPD-Verteidigungspolitiker Arnold: Mali wird kein zweites Afghanistan (business-panorama.de)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Befürchtungen zurückgewiesen, aus Mali könne ein zweites Afghanistan werden. ()

application/pdf Die Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion "Bundeswehr - Einsatzarmee im Wandel"
Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Bundesregierung 290 Fragen zur Neuausrichtung der Bundeswehr im Rahmen der Bundeswehrreform und den damit zusammenhängenden Sachverhalten gestellt. ()

application/pdf SPD fordert Ächtung von vollautomatisierten Waffensystemen (Behördenspiegel) ()

application/pdf Beabsichtigte Regelungen im Soldatengleichstellungsgesetz sind willkürlich
Zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes der Bundesregierung , erklären der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, MdB, und die zuständige Berichterstatterin... ()