Sicherheitspolitik August 2016

Streit um Incirlik: "Bundestag geht vor Ankara nicht in die Knie" (Sputniknews)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, plädiert für den Abzug von Bundeswehrtruppen vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik – und zwar noch vor dem Ablauf des Vertrags gegen Ende des Jahres. Das deutsche Parlament... ()

Bundeswehreinsatz in der Türkei (Vorwärts Online)
SPD besteht auf Besuch der Bundeswehr in der Türkei ()

Luftwaffenbasis in der Türkei: Bundeswehr bereitet sich auf Abzug aus Incirlik vor (Spiegel-Online)
Der Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete bei der Bundeswehr in der Türkei eskaliert. Die SPD spricht erstmals vom Abzug der Aufklärungsjets. Die Bundeswehr bereitet ihn nach SPIEGEL-Informationen bereits vor. ()

application/pdf Arnold: „De Maizière treibt gezielt ein Doppelspiel“ (Passauer Neuen Presse) ()

Mit Soldaten gegen den Terror - Wann soll die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden? (SWR2 - Forum)
Es diskutieren: Rainer Arnold - verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hauke Friederichs - Journalist, „Die Zeit“, „Der Tagesspiegel“, Prof. em. Dr. Michael Wolffsohn - Historiker, Universität der Bundeswehr München ()

Bundeswehr: Einsatz im Inneren? (WDR 5 Morgenecho)
Die Bundeswehr soll mögliche Einsätze im Inneren bei Terrorangriffen zügig üben - das fordert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Eine gute Idee? Im Morgenecho-Interview SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. ()

Forderung: Mehr Polizei statt Bundeswehr (rbb Inforadio)
Gut eine Woche ist der Amoklauf von München nun her. Seitdem wird mal wieder über den Einsatz der Bundeswehr im Innern diskutiert. Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, beklagt die Instrumentalisierung des... ()