Sicherheitspolitik Oktober 2016

application/pdf Das neue Weißbuch: Keine konkreten Vorgaben für die Bundeswehr (Welttrends)
Das Weißbuch 2016 ist, wie seine Vorgänger, das Leitdokument der Bundesregierung zur Außen- und Sicherheitspolitik. Auch wenn die Federführung des Verteidigungsministeriums sichtbar ist, haben doch alle Ressorts, insbesondere das Auswärtige Amt, daran... ()

application/pdf "Nicht alle in einen Topf werfen" (NTZ)
Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold war mit einer kleinen SPD-Delegation in Qatar, Bahrain und Saudi-Arabien ()

Arnold: Kein Abschuss von Passagierflugzeugen (NDR Info)
Rainer Arnold, der Verteidigungsexperte der SPD, meint: Auch wenn Terroristen ein Flugzeug entführen sollten, dürfte die Maschine nicht abgeschossen werden. ()

application/pdf Ein Besuch bricht das Eis (Stuttgarter Nachrichten)
Türkische Regierung gestattet Abgeordneten Reise nach Incirlik - mehr aber nicht ()

application/pdf Nach Incirlik (FAZ)
Rainer Arnold hat weit mehr als ein Dutzend parlamentarische Reisen zu Bundeswehr-Soldaten im Auslandseinsatz absolviert; schließlich übernahm er die Funktion des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion schon vor fast eineinhalb Jahrzehnten. ()

Klartext zur deutschen Haltung (rbb-Inforadio)
Nach wochenlangem Gerangel hat die türkische Regierung Anfang September ihren Widerstand aufgegeben und heute ist es so weit: Eine Delegation deutscher Abgeordneter darf den Luftwaffenstützpunkt Incirlik besuchen. Unter den insgesamt sieben... ()