Reformpolitik in Berlin gestalten

Zu rund 25 Sitzungswochen im Jahr kommt der Bundestag in Berlin zusammen. Der deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament. D.h. die Hauptarbeit des Parlaments wird nicht im Plenum sondern in den Fachausschüssen des Bundestages geleistet. Die Arbeit in folgenden Bundestagsausschüssen und Gremien der SPD-Fraktion bestimmt meine politische Arbeit in Berlin als Verteidigungspolitischer Sprecher und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Sicherheitspolitik ist Friedenspolitik, ob auf dem Balkan, bei der Lösung regionaler Konflikte oder im Kampf gegen den internationalen Terrorismus stehen wir vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Die Neuorientierung der Sicherheitspolitik, darin eingebettet die Reform der Bundeswehr sind die Kernprojekte sozialdemokratischer Politik im Verteidigungsausschuss.

Rainer Arnold in der Sitzung der SPD-BundestagsfraktionAls verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sind diese zentralen Aufgaben ein ganz besonderer Schwerpunkt meiner Tätigkeit in Berlin. Die kritische Begleitung der Bundeswehrwehrreform im Sinne der Soldatinnen und Soldaten ist mir ebenso wichtig, wie die Begleitung dieser im Auslandseinsatz. Seit 2014 bin ich zudem Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe.

Reden im Bundestag

Rede am 20.01.2017 zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

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Rede am 23.11.2016 in den Haushaltsberatungen zum Einzelplan 14 (Verteidigungshaushalt)

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Rede am 10.11.2016 zum Mandat zur Beteiligung am Einsatz gegen den IS

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Rede am 07.09.2016 zum Einzelplan 14 (Verteidigung) des Bundeshaushaltes 2017

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Rede am 07.07.2016 zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA

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Rede am 29.01.2016 zur parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte

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Rede am 14.01.2016 zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte in Mali 

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Rede am 04.12.2015 in der Debatte zum Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS

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Rede am 25.11.2015 zum Einzelplan 14 (Verteidigung) in der Haushaltsdebatte

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Rede am 12.11.2015 zu 60 Jahre Bundeswehr

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Rede am 09.09.2015 zum Einzelplan 14 (Verteidigung) in der Haushaltsdebatte

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Rede am 18.06.2015 zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat in Bezug auf die neue europäische Sicherheitsstrategie

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Rede am 29.01.2015 in der Debatte zum Attraktivitätsgesetz für die Bundeswehr

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Rede am 15.01.2015 in der Debatte zur Ausbildungsmission der Bundewehr im Nordirak

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Rede am 26.11.2014 in der Debatte zum Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes für 2015

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Rede am 08.10.2014 in der aktuellen Stunde zum Rüstungsbericht und Beschaffungswesen der Bundeswehr

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Rede am 10.09.2014 in der Beratung zum Einzelplan 14 (Verteidigung) des Bundeshaushaltes

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Rede am 01.09.2014 in der Sondersitzung zur Lage im Irak

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Rede am 02.07.2014 in der Aktuellen Stunde "Beschaffungsprogramm von Drohnen für die Bundeswehr"

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Rede am 25.06.2014 in der Debatte zum Verteidigungshaushalt
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Rede in der aktuellen Stunde des Bundestages zu Rüstungsexporten am 22.05.2014
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Rede in der Haushaltsdebatte am 09.04.2014 zum Einzelplan 14 (Verteidigung)
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Rede in der Debatte am 14.03.2014 zum Antrag zur Einsetzung einer "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr"
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Rede in der Debatte am 13.02.2014 zur Ausweitung der Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali (EUTM Mali)
(Hier als Video) sowie das Video der Intervention von Christine Buchholz (Die Linke) und der Antwort von Rainer Arnold

Rede in der Debatte zur Regierungserklärung am 29.01.2014 zur zukünftigen Sicherheitspolitik
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Rede am 16.01.2014 in der Debatte zum Jahresbericht 2012 des Wehrbeauftragten.
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Rede am 28.11.2013 zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID)
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Rede am 02.09.2013 zum Bericht des Untersuchungsausschusses zum Drohnen Debakel
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Rede am 13. Juni 2013 zur Beratung der zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen und zum Antrag zur Missbilligung der Amtsführung von Bundesminister de Maiziere
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Rede in der Aktuellen Stunde am 5. Juni 2013 zur Verwendung von Drohnentechnologie durch die Bundeswehr
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Antwortrede auf die Regierungserklärung vom Verteidigungsminister de Maizière zur Bundeswehrreform am 16.05.2013

Zusammenfassung der Rede auf den Seiten der SPD-Bundestagsfraktion
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Rede in der aktuellen Stunde am 31.01.2013 zur Ausrüstung der Bundeswehr mit Drohnen
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Rede in der aktuellen Stunde des Bundestages am 30.01.2013 zur Situation in Mali
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Rede am 14.12.2012 zur Entsendung des Bundeswehr-Luftabwehrsystems "Patriot" an die türkisch-syrische Grenze
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Rede am 21.11.2012 Haushaltsberatung Beschlussempfehlung und Bericht Einzelplan 14, Bundesministerium der Verteidigung
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Rede am 12.09.2012 Haushaltsberatung Einzelplan 14, Bundesministerium der Verteidigung
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Rede am 25.05.2012 
Beratung zum Antrags der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo. 

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Rede am 26.04.2012 
Beratung zum Antrag der Bundesregierung zur Ausweitung des Atalanta Mandats

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Rede am 15.12.2011 Aussprache zur Regierungserklärung des Bundesministers des Auswärtigen zur Perspektive für Afghanistan
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Rede am 02.11.2011  Bericht des Kunduz-Untersuchungsausschusses 
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Rede am 23.11.2011 über die Beschlussempfehlung des Bundeshaushalts in Bezug auf den Einzelplan 14 (Bundesministerium der Verteidigung) für das Haushaltsjahr 2012 (Zweite Beratung) 
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Rede am 07.09.2011 über den Entwurf des Bundeshaushaltes in Bezug auf den Einzelplan 14 (Bundes-ministerium der Verteidigung) für das Haushaltsjahr 2012 (Erste Beratung)
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Kurzintervention am 08.07.2011 zum Rüstungsexport in Spannungsgebiete
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Rede am 27.05.2011 zur Regierungserklärung des Bundesverteidigungsministers zur Bundeswehrreform 
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Rede am 26.01.2011 Aktuelle Stunde zu den Vorfällen in der Bundeswehr
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Rede am 21.01.2011 zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Aghanistaneinsatzes der Bundeswehr
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Kurzintervention bei der Debatte um die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes bei Operation Active Endeavour (Seeaufklärung im Mittelmeer) am 02.12.2010
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Rede am 24.11.2010 über den Entwurf des Bundeshaushaltes in Bezug auf den Einzelplan 14 (Bundesministerium der Verteidigung) für das Haushaltsjahr 2011 (Zweite Beratung) 
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Rede am 15.09.2010 über den Entwurf des Bundeshaushaltes in Bezug auf den Einzelplan 14 (Bundesministerium der Verteidigung) für das Haushaltsjahr 2011 (Erste Beratung) 
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Rede am 11.06.2010 über den Entwurf der Bundesregierung des Wehrrechts- änderungsgesetzes 2010 
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Rede am 17.03.2010 über den Entwurf des Bundeshaushalts in Bezug auf den Einzelplan 14 (Bundesministerium der Verteidigung) für das Haushaltsjahr 2010
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Rede am 16.12.2009 über die Konsequenzen der Bombardierung von Tankwagen in Kunduz am 4. September 2009 
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Rede am 03.12.2009 über die Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in Afghanistan 
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Rede am 26.11.2009 über die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Rahmen der OEF-Mission
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Rede am 26.11.2009 zur Aussprache des ehemaligen Bundesministers der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung 
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Rede am 10.11.2009 in der Aussprache zur Regierungserklärung
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Rede am 13.05.2009 in einer aktuellen Stunde zu Antipiraterieeinsätzen
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Rede am 26.03.2009 zum NATO Gipfel in Baden-Baden
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Rede am 19.12.2008 zur Beteiligung der Bundesmarine an der Pirateriebekämpfung vor der Küste Somalias
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Rede am 04.12.2008 zur Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses zum Fall "Murat Kurnaz"

Rede am 16.10.2008 zur Fortsetzung des Bundewehreinsatzes in Afghanistan

Rede am 17.09.2008 zum Verteidigungshaushalt 2009

Rede am 07.05.2008 bei einer aktuellen Stunde zur vorgeschlagenen Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates

Rede am 14.02.2008 bei einer aktuellen Stunde zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Rede am 24.01.2008 bei einer aktuellen Stunde zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Rede am 28.11.2007 zum Verteidigungshaushalt

Rede am 15.11.2007 zur Fortsetzung Mandates "Operation Enduring Freedom" (OEF)

Rede am 20.09.2007 zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan (ISAF-Mandat)

Rede am 19.09.2007 zumÄußerungen des Bundesministers der Verteidigung, in Terrorabsicht entführte Flugzeuge ohne gesetzliche Grundlage abschießen zu lassen

Rede am 04.07.2007 zum Bundeswehreinsatz beim G 8 - Gipfel

Rede zum Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan am 09.03.2007

Rede zur Fortsetzung des Einsatzes in Dafur/Sudan am 15.12.2006

Rede zum Weißbuch 2006 am 26.10.2006

Rede zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan am 28.09.2006

Rede zum Verteidigungshaushalt am 07.09.2006

Rede zum Einsatz der Bundeswehr im Kongo am 02.06.2006

Rede zur Regierungserklärung am 02.12.2005

Rede zur Fortsetzung von Operation Enduring Freedom am 08.11.2005

Rede zu 50 Jahre deutsche NATO-Mitgliedschaft am 21.04.2005

Rede zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten am 16.12.2004

Rede zum Einsatz in Afghanistan am 30.09.2004

Rede zur Reform der Bundeswehr am 23.09.2004

Rede zum Haushalt 2005 am 08.09.2004

Rede zur Reform der Bundeswehr am 11.03.2004

Rede zur Geschäftsordnung am 15.01.2004

Rede zum Haushalt 2004 am 26.11.2003

Rede 'Enduring Freedom' am 14.11.2003

Rede am 04.12.2002

Rede 'Enduring Freedom' am 15.11.2002

Rede am 06.06.2002