Der Verteidigungsminister und die Drohnen

Beim Drohnen-Debakel stellt sich die Frage nach der Verantwortung des Verteidigungsministers. Schon bei Abschluss der Verträge zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne »Euro-Hawk« durch CDU-Minister Jung 2007 gab es Zweifel, ob es je zu einer Serienzulassung kommt. Spätestens Ende 2011 wusste die Führung im Verteidigungsministerium, dass es diese Zulassung nie geben würde. Dennoch lies man das Projekt weiterlaufen. Unter Umgehung des Bundestages wurden die Verträge zum Projekt neun mal geändert, was zu Mehrkosten von 120 Millionen Euro führte. Unterm Strich wurden letztlich insgesamt 500 Millionen Euro an Steuergeldern verschwendet.

Deshalb tut hier Aufklärung Not: Wer ist für die vermeidbare Verschwendung von Steuergeldern verantwortlich? Wer hat Pflichten bei der Kontrolle des Projekts versäumt? Welche personelle Konsequenzen müssen gezogen werden? Und: Kann der Minister weiter die Schuld auf andere schieben?

Verfahrens- und Feststellungsteil des Untersuchungsausschusses zum Drohnen-Debakel (23.08.2013)

Sondervotum der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen (26.08.2013)

Kurzfassung des Sondervotums von SPD und Bündnis90/Die Grünen (26.08.2013)

Presseberichte

"De Maiziere will uns austricksen" (Stuttgarter Nachrichten) (15.08.2013)

"De Maizère hat gelogen" - SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Informationspolitik im Verteidigungsministerium (Deutschlandradio) (31.07.2013)

Euro Hawk Hersteller vor Ausschuss (tagesschau.de) (29.07.2013)

"Untersuchungsausschuss nötig" Rainer Arnold beim ZDF Morgenmagazin (22.07.2013)

"Ich habe ihm von Anfang an nicht geglaubt" Rainer Arnold im Gespräch mit WDR2 zum Euro-Hawk (22.07.2013)

"So darf ein Minister mit der Wahrheit nicht umgehen" (N-TV) (22.07.2013)

Ausschuss wirbelt Wahlkampf durcheinander (NWZ) (10.07.2013)

Mit Unlust in den Untersuchungsausschuss (Tagesspiegel) (27.06.2013)

Muss de Maiziere gehen? Interview mit Radio Bremen (11.06.2013)

"Wir stehen erst am Anfang der Aufklärung" (Stuttgarter Nachrichten)
SPD-Verteidigungsexperte Arnold über Ministerverantwortung, Mitarbeiterführung und fehlende Qualifikationen (06.06.2013)

"De Maizière hat sein Haus nicht im Griff" (Interview mit Rainer Arnold vom WDR2)
Der Bericht von Verteidigungsminister de Maizière zur "Euro Hawk"-Affäre liegt vor. Auf WDR 2 kritisierte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, den Führungsstil des Ministers scharf. (05.06.2013)

application/pdf Arnold zum Drohnen-Debakel: "Das darf nicht passieren"
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wirft dem Verteidigungsministerium vor, das Parlament beim gescheiterten Euro-Hawk-Projekt hinters Licht geführt zu haben. (03.06.2013)

Regressforderungen nach Euro-Hawk-Pleite - Interview vom WDR5 mit Rainer Arnold
Rainer Arnold, SPD-Verteidigungsexperte, fordert Regress von den Herstellern des Euro Hawk. Arnold sagte im WDR 5 Morgenecho, der Vertrag beinhalte, die Zulassung des Euro Hawk. „Die Firmen haben da ganz offensichtlich nicht korrekt geliefert.“ Arnold kri (03.06.2013)

Thomas de Maizière wird Verantwortung "übernehmen müssen"
SPD-Politiker Arnold kritisiert Krisenmanagement des Verteidigungsministers (27.05.2013)

application/pdf SPD wirft de Maizière miserables Krisenmanagement vor (Spiegel Online) (Kopie) (25.05.2013)

application/pdf "Miserables Krisenmanagement" (Passauer Neue Presse)
Drei Fragen an Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion. (25.05.2013)

application/pdf "Das Parlament wurde hinters Licht geführt". Rainer Arnold im Interview zur Drohne Euro-Hawks (Stuttgarter Zeitung) (21.05.2013)