Deutsch-Rumänische Parlamentariergruppe

Im Deutschen Bundestag werden seit 1959 in jeder Wahlperiode deutsch-ausländische Parlamentariergruppen eingesetzt. Sie haben den Zweck, durch Parlamentarierkonferenzen, Informationsreisen und Veranstaltungen sowie durch persönliche Kontakte mit Parlamentariern anderer Länder die deutsch-ausländischen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu fördern.

Parlamentariergruppen sind interfraktionelle Zusammenschlüsse ohne eigene Satzung oder Geschäftsordnung. Es können nur Abgeordnete Mitglied sein. Die Mitgliedschaft spiegelt ein besonderes Interesse an den Beziehungen zu den jeweiligen Partnerstaaten wider.

Rainer Arnold ist seit 2014 Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe.

Reise der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe nach Rumänien - 9.-12. März 2015

Eine Delegation der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe besuchte unter Leitung ihres Vorsitzenden Rainer Arnold (SPD) vom 9.-12. März 2015 Rumänien. Auf dem Programm standen u.a. die Eröffnung einer Ausstellung zur Geschichte und Gegenwart der deutschen Minderheit in Rumänien und die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an den Bundesminister des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier in Sibiu/Hermannstadt. In Bukarest traf die Delegation u.a. Premierminister Ponta und Staatspräsidenten Klaus Johannis. Themen waren sowohl die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Rumänien aber ebenso die internationale Politik angesichts des Konflikts in der Ukraine.

Der Vorsitzende der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe Rainer Arnold mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis.

Der rumänischen Seite lag auch besonders der baldige Beitritt des Landes zum Schengenraum am Herzen. Es wurde hierbei insbesondere auf die gute Integration rumänischer Bürger auf dem deutschen Arbeitsmarkt verwiesen.

Weitere Themen der Reise waren die Korruptionsbekämpfung und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Rumänien. So kam die Delegation mit der Leiterin der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft zusammen. Ebenso gab es Gespräche mit verschiedenen Wirtschaftsvertretern.

Rainer Arnold zu Gesprächen in Bukarest, Rumänien (Dezember 2014)

Als Vorsitzender der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe steht Rainer Arnold häufig in Kontakt mit Gesprächspartnern aus Rumänien. Nach Besuchen von rumänischer Seite in Deutschland war Rainer Arnold im Dezember 2014 in Bukarest um mit verschiedensten Vertreterinnen und Vertretern zu sprechen. Dabei traf er nicht nur - wie hier auf dem Bild - mit rumänischen Abgeordneten und Mitgliedern des Senates zusammen, sondern auch Vertreterinnen und Vertretern von Regierung, Zivilgesellschaft und Justiz. So Stand ein Gespräch mit der Generalstaatsanwältin für Kooruptionsbekämpfung auf dem Programm, um über die entsprechenden Fortschritte in Rumänien zu sprechen. In Rumänien werden zuerst die Fälle bearbeitet, bei denen es um besonders große Summen geht oder aber hohe Akteure in Legislative, Exekutive oder Judikative im Mittelpunkt stehen.

Gespräch im kleinen Besprechungsraum