Pressemitteilungen Juli 2013

"De Maizère hat gelogen" - SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Informationspolitik im Verteidigungsministerium (Deutschlandradio)

Thomas de Maizière (CDU) habe sich zu wenig für die Details des Drohnenprojekts interessiert, sagt der SPD-Politiker Rainer Arnold. Der Verteidigungsminister habe nach Bekanntwerden der Probleme ein "Lügengebäude" aufgebaut. Nun versuche er

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Rainer Arnold: Diskussion zur Friedenspolitik in kleiner Runde

Das Thema Bundeswehr und Bürgerkriege hätte das Zeug zu einer hitzigen Diskussionsrunde gehabt: Der SPD-Bundespolitiker Rainer Arnold wollte bei seinem Besuch in der Konstanz Stube aber vor allem die sicherheitspolitischen Grundsätze

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Euro Hawk Hersteller vor Ausschuss (tagesschau.de)

Der Untersuchungsausschuss zum "Euro Hawk" geht in die entscheidende Runde: Am Mittwoch kommt der zuständige Minister de Maizièr

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Erhoffter Rückenwind durch Medienpräsenz (Teckbote)

Trotz eines proppenvollen Terminkalenders durch den Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss: Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold läutet den Wahlkampf ein. Zu den Highlights gehören in den nächsten Wochen Auftritte von

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"So darf ein Minister mit der Wahrheit nicht umgehen" (N-TV)

SPD fordert Rücktritt von de Maiziére

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"Ich habe ihm von Anfang an nicht geglaubt" Rainer Arnold im Gespräch mit WDR2 zum Euro-Hawk

Was wusste Verteidigungsminister Thomas de Maizière über die Probleme des Euro Hawk? Und vor allem: Wann wusste er davon? Diese Fragen soll jetzt der Untersuchungsausschuss des Bundestages klären.

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Seit gestern beherrscht sie die Fußgängerzone: die „SPD-Dialog-Box“ am Marktbrunnen. Sie bietet nicht nur die Möglichkeit zu Gesprächen, sondern vermittelt von ihrer erhöhten Plattform aus auch gänzlich neue Perspektiven

„Der 26. Oktober 2011 wird sicher in die Geschichte Kaufbeurens eingehen“, mit diesen Worten eröffnete die Fraktionssprecherin der SPD im Kaufbeurer Stadtrat Catrin Riedl, eine Veranstaltung zum Thema Reform der Bundeswehr, Konversion des Fliegerhorstgelä