Pressemitteilungen April 2014

Im Gespräch: Rainer Arnold über die neue Tranzparenzpflicht und Regeln für Waffenexporte

Der Nürtinger SPD-Abgeordnete Rainer Arnold ist neuer Vorsitzender der deutsch-rumänischen Parlamentariergruppe im Bundestag.

SPD hebt Bundeswehrreform auf den Prüfstand (Teil 2) (Bundeswehr-Journal)

Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung halt.

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SPD hebt Bundeswehrreform auf den Prüfstand (Teil 1) (Bundeswehr-Journal)

Die Sozialdemokraten wollen die „Neuausrichtung der Bundeswehr da nachjustieren, wo es notwendig ist“. So heißt es in einem am 11. April veröffentlichten Positionspapier der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion.

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Die Sozialdemokraten wollen sich mit einigen Standortentscheidungen nicht zufrieden geben.

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold plädiert für Korrekturen an der Bundeswehrreform - Hoffnung für Standorte im Südwesten?

Nach 100 Tagen: Rainer Arnold (SPD) zieht positive Bilanz

Interview mit WDR5 zum NATO-Außenminister-Treffen

Nach der Annexion der Krim durch Russland will die NATO ihre Präsenz im östlichen Bündnisgebiet verstärken. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hält das für unspektakulär.

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