Pressemitteilungen Februar 2017

PM. Mehr Unterkünfte für die Bundeswehr

Die Verteidigungsministerin hat gestern ihre Zielvorstellungen für die Mittelfristige Personalplanung vorgelegt. Sie will bis zum Jahr 2024 zu den bereits angekündigten 7.000 weitere 5.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr beschäftigen. Dies...

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Beitrag von Rainer Arnold in der Zeitschrift des Cartellverbandes der katholischen deutschen Studentenverbindungen

Nato-Verteidigungshaushalte: Rainer Arnold im Interview (Phönix)

Moderatorin Constanze Abratzky im Gespräch mit Rainer Arnold (Verteidigungspolitischer Sprecher, SPD) zu den US-Forderungen die Verteidigungshaushalte der Nato-Partner anzuheben

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"Oberbefehlshaber Trump: Was wird aus der NATO?" (WDR2 Arena)

"Der neue amerikanische Präsident, Donald Trump, hält die Nato für "obsolet", das heißt, für ihn ist sie eigentlich überflüssig. "America First" ist die neue Parole und alle anderen Staaten müssen sich erst mal hinten anstellen." Moderation: Helmut Rehmsen. Gäste: Rainer Arnold, MdB und Markus Kaim (Stiftung Wissenschaft und Politik).

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"SPD will Klarheit über Sicherheitspolitik der USA unter Trump" (Vorwärts)

Für den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold ist die Welt durch die Wahl von Trump unsicherer geworden. Die US-Forderung den Verteidigungsetat auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen, lehnt er als „utopisch“ ab. Arnold sieht durch Trump auch Chancen für Europa.

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„Nato-Forderung nach Mehrausgaben ist abenteuerlich“ (Neue Osnabrücker Zeitung)

Osnabrück. Die Nato-Mitglieder sollen ihre Zusage, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Rüstung zu stecken, auf Druck der USA schnell einlösen. Aus der SPD kommt Kritik an der Vorgabe.

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Bericht des Teckboten zur Veranstaltung "Demokratie verteidigen, Extremismus entgegentreten" in der Bernhardskapelle in Owen

Scheckübergabe des Spendenerlöses von "Alle Singen Mit" an die Aktion Licht der Hoffnung.

Die Nürtinger Zeitung und der Teckbote berichten über die Rede von Leni Breymeier beim Neujahrsempfang des SPD Kreisverbandes in Kirchheim.

Arnold: "EU steht an der Seite der Demonstranten in Rumänien" (DeutscheWelle)

Amtsmissbrauch darf niemals ein Kavaliersdelikt sein, sagt Rainer Arnold, Vorsitzender der deutsch-rumänischen Parlamentariergruppe. Er erläutert im DW-Interview, wie er die politische Krise in Rumänien sieht.

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Rainer Arnold MdB und Andreas Kenner MdL äußern sich zu den verhaltenen Anstrengungen des Landes im Wohnungsbau.