Pressemitteilungen Mai 2017

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD besucht das Hubschraubergeschwader 64

Arnold: "Sofort Konsequenzen ziehen" (NDR Info)

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, will die Bundeswehr zügig reformieren. Das sei die Aufgabe der Bundesverteidigungsministerin, sagte Arnold auf NDR Info. Er forderte Ursula von der Leyen (CDU) auf...

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Bundeswehraffäre: SPD kritisiert de Maizière und Altmaier (rbb-Inforadio)

Ein rechtsradikaler Offizier unter Terrorverdacht, mögliche rechte Netzwerke, eine Ministerin als Chefaufklärerin, die zuvor die gesamte Truppe unter Generalverdacht gestellt hatte - wie groß sind die Probleme der Bundeswehr tatsächlich?

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PM. Von der Leyen ist reine Ankündigungsministerin

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher, kritisiert in seinem Statement, dass die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht die politische Brisanz erkenne und keine Verantwortung übernehme, wenn es um die Führung der...

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