Pressemitteilung

Arnold: Weitere Maßnahmen bei Kurzarbeitergeld erforderlich

(pm). Die Ausweitung der Kurzarbeitregelung hat sich in der Krise bewährt, sagt der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD). Allerdings stoßen einige Betriebe derzeit an ihre Grenzen. Weitere Maßnahmen sind für Arnold damit zwingend erforderlich, damit Entlassungen in der Krise möglichst vermieden werden können.

„Kurz arbeiten statt kündigen“, darauf hat die Bundesregierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise gesetzt und die Regelung zum Kurzarbeitergeld ausgebaut. In den letzten Monaten habe sich diese Maßnahme als wichtige Stütze der Beschäftigung erwiesen, so Arnold. „Mehrere hunderttausend Entlassungen haben wir so verhinder können“, sagt er. Allerdings zeichne sich ab, dass einige Betriebe im Rahmen der bisherigen Regelung an die Grenze stoßen. Solange die Krise nicht überwunden sei, müssen laut Arnold weitere Maßnahmen zur Stabilisierung des Arbeitsmarkt getroffen werden. „Es ist für alle Beteiligte besser Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren“, sagt Arnold und begrüßt vor diesem Hintergrund die Entscheidung des Kabinetts für das „Kurzarbeitergeld plus“.

Nach diesen Vorschlägen verlängert sich die Bezugsdauer auf 24 Monate, die Unternehmen werden nach sechs Monaten Kurzarbeit vollständig von den Sozialversicherungsbeiträgen entlastet, die dann von der Agentur für Arbeit übernommen werden. Das Gesetz soll voraussichtlich zum 1. Juli 2009 in Kraft treten und auch frühere Bezugszeiten berücksichtigen. Arnold: „Betriebe, die seit Januar 2009 kurz arbeiten können dann ab Juli bereits von dem Kurzarbeitergeld plus profitieren.“ Damit erleichtere man den Unternehmen, über die Dauer der Krise an ihren Mitarbeitern festzuhalten. Zusätzlich werde sichergestellt, dass Auszubildende und befristet Beschäftigte bei Anschlussverträgen direkt in Kurzarbeit gehen können. Dies sei ein weiterer Anreiz, die eigenen Fachkräfte zu halten und Auszubildende auch in schwierigen Zeiten zu übernehmen.

Die Botschaft der Politik an die Unternehmen sei, so Arnold, wer an seinen Beschäftigten festhält, wer Auszubildenden eine Chance gibt und mit Sozialpartnerschaften die Krise meistern will, wird stärker als bisher dabei unterstützt. Arnold: „Das übergeordnete Ziel in der Krise lautet: Jobs sichern.“

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