Sicherheitspolitik

Mit Schülerinnen aus dem Wahlkreis die Bundeswehr besuchen und ihre "Kampfbahn" erproben? Zugegeben. Als ich 1998 in den Bundestag einzog, hätte ich mir dergleichen nicht vorstellen können. Dass aber Verteidigungspolitik mit all ihren Facetten eine spannende Aufgabe ist, habe ich als Mitglied im Verteidigungsausschuss schnell erfahren.

Heute als verteidigungspolitischer Sprecher gilt für mich jedoch der gleiche Grundsatz, der schon in meinen politischen Anfangsjahren für mich zählte: Politik muss die Belange der Menschen ernst nehmen und im Dialog mit den Menschen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit finden. Die Belange der Bundeswehrsoldaten liegen mir heute ebenso am Herzen, wie Sicherheitspolitik als Friedenspolitik in unserer Gesellschaft zu festigen und die vorbildliche Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft zu stärken. Auch für eine neuausgerichtete Bundeswehr, behalten diese Ziele ihre Gültigkeit für mich.

Der Wandel in der Welt, neue Herausforderungen wie auch neue Bedrohungen rund um den Globus haben auch unsere Streitkräfte vor neue Anforderungen gestellt. Krisenprävention und Krisenbewältigung rücken heute neben Bündnis- und Landesverteidigung stärker ins Aufgabenfeld der Bundeswehr als dies in der Vergangenheit notwendig gewesen wäre.

Viele Soldaten leisten diesen so wichtigen aber gefährlichen Einsatz im Ausland. Ihnen und ihren Familien gilt unsere besondere Verantwortung. Dazu zählt auch, die Bundeswehrreform ständig weiterzuentwickeln und die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Doch dürfen wir nicht nur die Chancen der Reformen im Innern sehen. Eine große Chance, den Herausforderungen der Gegenwart gerecht, liegt in einer engeren und stärkeren europäischen wie internationalen Zusammenarbeit. Über all diese Themen gibt es zudem einen kontinuierlichen Austausch auf allen Ebenen.

Aktuelle Links und Downloads

application/pdf PM. Bewaffnete Kampfdrohnen - So nicht, Frau Ministerin
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gabi Weber, zuständige Berichterstatterin: ()

PM. Minderjährige gehören nicht an die Waffe
Rainer Arnold, sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher; Fritz Felgentreu, stellvertretender sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher: ()

image/jpeg Rückzugsgefecht um Wehrpflicht (Saale Zeitung)
Die Bundeswehr steht seit einigen Wochen in den Schlagzeilen. Aktuelle Ereignisse sind über sie hereingebrochen. Altgediente Soldaten treibt allerdings vor allem ein althergebrachtes Thema um. ()

application/pdf SPD-Position zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Hardthöhen Kurier 3/2017)
Rainer Arnold, MdB, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ()

application/pdf Pendlerunterkünfte sind dringlich (Schwäbische Zeitung)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD besucht das Hubschraubergeschwader 64 ()

Arnold: "Sofort Konsequenzen ziehen" (NDR Info)
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, will die Bundeswehr zügig reformieren. Das sei die Aufgabe der Bundesverteidigungsministerin, sagte Arnold auf NDR Info. Er forderte Ursula von der Leyen (CDU) auf... ()

Bundeswehraffäre: SPD kritisiert de Maizière und Altmaier (rbb-Inforadio)
Ein rechtsradikaler Offizier unter Terrorverdacht, mögliche rechte Netzwerke, eine Ministerin als Chefaufklärerin, die zuvor die gesamte Truppe unter Generalverdacht gestellt hatte - wie groß sind die Probleme der Bundeswehr tatsächlich? ()

Interview Rainer Arnold (SPD) zu von der Leyen Kritik an der Truppe (Deutschlandfunk) ()

PM. Von der Leyen ist reine Ankündigungsministerin
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher, kritisiert in seinem Statement, dass die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht die politische Brisanz erkenne und keine Verantwortung übernehme, wenn es um die Führung der... ()

application/pdf Führung beginnt ganz oben (InfoBriefHeer April 2017)
Rainer Arnold im InfoBriefHeer zur aktuellen Situation bei der Bundeswehr ()

Panzerbauer Rheinmetall wegen Türkei-Projekt unter Druck (Stern)
Politiker von SPD und Grünen drohen dem Rüstungskonzern wegen der geplanten Panzerfabrik in der Türkei mit Konsequenzen: "Rheinmetall verspielt seine Reputation", sagt der SPD-Abgeordnete Arnold. ()

application/pdf Maßvolle Erhöhung sinnvoll (Teckbote)
Rainer Arnold hält pauschale Forderung von US-Präsident Trump nach mehr Geld für Rüstung für "absurd" ()

application/pdf „Keine sinnfreie Aufrüstung“ (Nürtinger Zeitung)
SPD-MdB Arnold gegen Erhöhung der Verteidigungsausgaben ()

application/pdf Interesse an einer Spaltung (Reutlinger Generalanzeiger)
Rainer Arnold zur aktuellen sicherheitspolitischen Situation ()

Das Zwei-Prozent-Ziel für die NATO ist realitätsfern (XING-Klartext)
Nach Druck aus den USA: Muss die Bundeswehr aufrüsten? Bei ihrem Treffen am Freitag mit dem US-Präsidenten will Kanzlerin Merkel auch das Thema Verteidigung ansprechen. Trump hatte eine Aufrüstung gefordert, die hierzulande nicht nur Befürworter findet. ()