Sicherheitspolitik

Mit Schülerinnen aus dem Wahlkreis die Bundeswehr besuchen und ihre "Kampfbahn" erproben? Zugegeben. Als ich 1998 in den Bundestag einzog, hätte ich mir dergleichen nicht vorstellen können. Dass aber Verteidigungspolitik mit all ihren Facetten eine spannende Aufgabe ist, habe ich als Mitglied im Verteidigungsausschuss schnell erfahren.

Heute als verteidigungspolitischer Sprecher gilt für mich jedoch der gleiche Grundsatz, der schon in meinen politischen Anfangsjahren für mich zählte: Politik muss die Belange der Menschen ernst nehmen und im Dialog mit den Menschen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit finden. Die Belange der Bundeswehrsoldaten liegen mir heute ebenso am Herzen, wie Sicherheitspolitik als Friedenspolitik in unserer Gesellschaft zu festigen und die vorbildliche Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft zu stärken. Auch für eine neuausgerichtete Bundeswehr, behalten diese Ziele ihre Gültigkeit für mich.

Der Wandel in der Welt, neue Herausforderungen wie auch neue Bedrohungen rund um den Globus haben auch unsere Streitkräfte vor neue Anforderungen gestellt. Krisenprävention und Krisenbewältigung rücken heute neben Bündnis- und Landesverteidigung stärker ins Aufgabenfeld der Bundeswehr als dies in der Vergangenheit notwendig gewesen wäre.

Viele Soldaten leisten diesen so wichtigen aber gefährlichen Einsatz im Ausland. Ihnen und ihren Familien gilt unsere besondere Verantwortung. Dazu zählt auch, die Bundeswehrreform ständig weiterzuentwickeln und die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Doch dürfen wir nicht nur die Chancen der Reformen im Innern sehen. Eine große Chance, den Herausforderungen der Gegenwart gerecht, liegt in einer engeren und stärkeren europäischen wie internationalen Zusammenarbeit. Über all diese Themen gibt es zudem einen kontinuierlichen Austausch auf allen Ebenen.

Aktuelle Links und Downloads

application/pdf Interesse an einer Spaltung (Reutlinger Generalanzeiger)
Rainer Arnold zur aktuellen sicherheitspolitischen Situation ()

Das Zwei-Prozent-Ziel für die NATO ist realitätsfern (XING-Klartext)
Nach Druck aus den USA: Muss die Bundeswehr aufrüsten? Bei ihrem Treffen am Freitag mit dem US-Präsidenten will Kanzlerin Merkel auch das Thema Verteidigung ansprechen. Trump hatte eine Aufrüstung gefordert, die hierzulande nicht nur Befürworter findet. ()

PM. Mehr Unterkünfte für die Bundeswehr
Die Verteidigungsministerin hat gestern ihre Zielvorstellungen für die Mittelfristige Personalplanung vorgelegt. Sie will bis zum Jahr 2024 zu den bereits angekündigten 7.000 weitere 5.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr beschäftigen. Dies... ()

application/pdf Zurück zur Wehrpflicht? (academia 1/2017)
Beitrag von Rainer Arnold in der Zeitschrift des Cartellverbandes der katholischen deutschen Studentenverbindungen ()

Nato-Verteidigungshaushalte: Rainer Arnold im Interview (Phönix)
Moderatorin Constanze Abratzky im Gespräch mit Rainer Arnold (Verteidigungspolitischer Sprecher, SPD) zu den US-Forderungen die Verteidigungshaushalte der Nato-Partner anzuheben ()

"Oberbefehlshaber Trump: Was wird aus der NATO?" (WDR2 Arena) ()

"SPD will Klarheit über Sicherheitspolitik der USA unter Trump" (Vorwärts) ()

„Nato-Forderung nach Mehrausgaben ist abenteuerlich“ (Neue Osnabrücker Zeitung)
Osnabrück. Die Nato-Mitglieder sollen ihre Zusage, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Rüstung zu stecken, auf Druck der USA schnell einlösen. Aus der SPD kommt Kritik an der Vorgabe. ()

Interview mit Rainer Arnold zu den Bundeswehreinsätzen in Mali und Nord-Irak sowie die Herausforderungen für die Sicherheitspolitik (Phönix)
Am 26.01. war Rainer Arnold bei Phönix im Bundestag zu Gast im Interview mit dem Bundestagskollegen Liebich (Linke) zu den Bundeswehreinsätzen in Mali und im Nord-Irak. Es ging dabei auch um die kommenden Herausforderungen für die internationale.. ()

Rainer Arnold (SPD): "Weniger Waffen für Ankara" (rbb-Inforadio)
Der SPD-Verteidigungspolitiker Arnold fordert, dass Deutschland bestimmte Rüstungssysteme nicht mehr in die Türkei exportiert. Arnold sagte im Inforadio, die Türkei sei gerade in einer schwierigen Lage... ()

application/pdf Große Politik in der Schule (Ludwigsburger Kreiszeitung)
Rüstungsindustrie und internationale Verantwortung auf dem Unterrichtsplan ()

application/pdf Drei Probleme, noch keine Lösungen (Boehme Zeitung) und "Auf Kante" genäht - oder gar darunter (Walsroder Zeitung)
Rainer Arnold und Lars Klingbeil (beide MdB) zu Besuch am Standort Munster ()

application/pdf Das neue Weißbuch: Keine konkreten Vorgaben für die Bundeswehr (Welttrends)
Das Weißbuch 2016 ist, wie seine Vorgänger, das Leitdokument der Bundesregierung zur Außen- und Sicherheitspolitik. Auch wenn die Federführung des Verteidigungsministeriums sichtbar ist, haben doch alle Ressorts, insbesondere das Auswärtige Amt, daran... ()

application/pdf "Nicht alle in einen Topf werfen" (NTZ)
Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold war mit einer kleinen SPD-Delegation in Qatar, Bahrain und Saudi-Arabien ()

Arnold: Kein Abschuss von Passagierflugzeugen (NDR Info)
Rainer Arnold, der Verteidigungsexperte der SPD, meint: Auch wenn Terroristen ein Flugzeug entführen sollten, dürfte die Maschine nicht abgeschossen werden. ()